Krise des Gesundheitsmarktes - Mit Viren zum Regime-change ?

Krankheit als Geschäft

Sie haben seit vielen Jahren das Gesundheitswesen kaputtgespart, privatisiert, auf Profit anstatt auf Patientenwohl und erträgliche Arbeit des Gesundheitspersonals getrimmt. Nicht nur in Deutschland. In Italien, Spanien, Griechenland haben die Menschen unter Corona auch deswegen so besonders schwer gelitten, sind massenweise gestorben, weil die führenden Mächte in der EU, Deutschland, die EZB und der Internationale Währungsfonds, diesen Ländern brutale Sparprogramme diktierten, die das Gesundheitswesen an den Rand des Ruins brachten. 

Doch während die Masse der Bevölkerung empfindliche Einkommensverluste durch Lockdowns hinnehmen musste, erlebten Investoren in Krankenhauskonzernen, Pharmaindustrie, Medizintechnik und auch einige kleinere Impfstoff-, Test- und Maskenproduzenten goldene Zeiten. Den Börsengurus gilt der Gesundheitsmarkt als Megatrend, getrieben von der demographischen Entwicklung und von rasanten technologischen Neuerungen, besonders in den Bereichen Digitalisierung, Medizintechnik, Bio- und Gentechnologie.

Unter inzwischen schon einigen hundert Krankenhäusern in Privatbesitz gehören weit über 100 Kliniken und andere medizinische Versorgungseinrichtungen zur Fresenius-Gruppe, die nach Übernahme von Helios und der Rhön-Kliniken die Nummer eins in Deutschland wurde, unterstützt von dem Gesundheits-Professor Karl Lauterbach, SPD, den man sich in den „Rhön“-Aufsichtsrat holte. Mit 270.000 Beschäftigten ist Fresenius heute einer der weltgrößten Gesundheitsdienstleister.1)

Siemens mit der ausgegründeten Firma Healthineers ist ein Weltmarktführer in Medizintechnik. In der pharmazeutischen Industrie dominieren Roche und Novartis (Schweiz), Pfizer (USA), Johnson und Johnson (USA), Bayer (BRD), Sanofi Aventis(Frankreich) und Glaxo Smithkline (GB). Der Pharma-Riese Bayer drängt mit dem krebsverdächtigen Pflanzenschutzmittel Glyphosat auch auf den Weltmarkt der Agrochemie. 

Zwar sind die Gewinne im Gesundheitsmarkt hoch, aber das Gesundheitssystem funktioniert immer schlechter als kostspielige Reparaturwerkstatt für Arbeitskraft. Dabei spielt das Gesundheitswesen eine wichtige Rolle im Verhältnis von notwendiger Arbeit und Mehrarbeit. Es hat die gesellschaftliche Arbeitskraft so instand zu halten, dass sie Höchstleistungen bringen kann - soll aber zugleich die Kosten der Instandhaltung minimieren. Insgesamt werden die Kosten für das Gesundheitswesen in Deutschland auf rund 350 Milliarden Euro beziffert (2018). Das sind gut 10 % des gesamten Bruttoinlandsprodukts (BIP 2018: 3.340 Mrd. €). Mit steigender Tendenz.

Ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums mit dem Titel: "Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ fordert, "die Strategie der Eindämmung mit Vorkehrungen zu verbinden, um die ökonomischen Konsequenzen so gering wie möglich zu halten.“ Dies ist der Hintergrund der permanenten Schrumpf- und Privatisierungskampagnen.

Pandemie: Notstand der Demokratie

Soviel zur Ökonomie des Gesundheitswesens und dessen Beitrag zur Entwicklung der Produktivkräfte. Doch mit der Covid-19-Pandemie trat auch die übergeordnete politische Problematik ins Blickfeld der Öffentlichkeit.

Die öffentliche Auseinandersetzung um die Einschränkungen demokratischer Grundrechte im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen ist auch deshalb dringend gefordert, weil inzwischen ruchbar wurde, dass maßgebliche Kapitalverbände der Gesundheitsindustrie im Komplott mit Regierungen und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) schon seit längerem hinter den Kulissen daran arbeiten, unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung die Souveränität der Staaten auszuhebeln. Im folgenden beziehe ich mich hauptsächlich auf Informationen des Journalisten Norbert Häring.

Im März 2022 alarmierte Häring die Öffentlichkeit: "Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) arbeitet mit der EU und nationalen Regierungen weltweit an einem globalen Pandemievertrag" (um) "ein Abkommen über die „weltweite Pandemievorsorge“ zu etablieren. Das Vorhaben ist hochgefährlich. Dieses Abkommen soll ermöglichen, dass die WHO nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abgibt, sondern Entscheidungen trifft, die als Gesetze gelten und sogar über unserer Verfassung stehen sollen." 

"Auf der WHO-Versammlung im Mai 2022 waren die USA mit ihrem Vorschlag zu einer drastischen Kompetenzausweitung für den WHO-Generalsekretär im Rahmen der IHR-Reform gescheitert" (...) "dass der WHO-Generalsekretär auch ohne Zustimmung von Regierungen verschiedene Stufen von Gesundheitsnotstand für die Welt oder Regionen ausrufen und Gegenmaßnahmen diktieren kann. Dazu soll er die betroffenen Länder nicht einmal mehr konsultieren müssen."

"Das Abkommen zur Pandemievorsorge würde eine Umgehung aller demokratischen Institutionen bedeuten, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert" (da sie) "keine von Parlamenten kontrollierte Organisation ist, sondern in sehr großem Umfang von privaten Geldgebern gelenkt wird." Zum WHO-Haushalt 2018/19 von 5,84 Mrd. Dollar "trugen die Bill & Melinda Gates Stiftung und die von dieser Stiftung gegründete GAVI-Impfallianz zusammen mit 844 Mio Dollar knapp 15 Prozent bei, fast so viel, wie die US-Regierung als Hauptgeldgeber." 

Auch von deutscher Seite werden diese Pläne maßgeblich mit vorangetrieben. Vor kurzem berichtete Häring auf seiner website: "Von 15. bis 17. Oktober (2023) trafen sich in Berlin 4.000 Teilnehmer aus 100 Ländern zum World Health Summit. (...) Seit 2009 wird der World Health Summit (WHS) jährlich von der Stiftung gleichen Namens ausgerichtet. Diese ist eine 100-prozentige Tochter der Charité in Berlin, wo unter anderem der Virologe Christian Drosten seine Wirkungsstätte hat. (...) Zu den Geldgebern der höchsten Stufe, den „Strategischen Partnern“ des WHS gehören Pfizer, Johnson & Johnson, Abbott, Siemens Healtheneers, Bill and Melinda Gates Foundation, Youtube Health sowie die öffentlich-private Partnerschaft und Lobby für das Impfen Cepi. Cepi wird wiederum maßgeblich von der Stiftung des Microsoft-Gründers Bill Gates und seiner geschiedenen Frau mitfinanziert."

Vor diesem Hintergrund ist es schon als Vorgriff auf einen weitergehenden Demokratieabbau zu bewerten, dass der deutsche Bundestag im Zuge der Pandemiebekämpfung Gesetzen zugestimmt hat, die Grundrechtseingriffe und auch Eingriffe in das Arbeits- und Sozialrecht allein durch bloßen Verordnungserlass ermöglichen. Sie ermächtigen einen einzelnen Minister, bzw. die Regierung zu umfangreichen Maßnahmen, ohne Beteiligung des Parlaments. 

Die öffentlichen Klagen über die unsäglichen - und größtenteils untauglichen - Einschränkungen demokratischer Grundrechte, wie Maskenzwang, Lockdowns, Kontaktentzug für Schulkinder, Besuchsverbote für Heimbewohner-innen, bis zum letztlich dann doch nicht gewagten Impfzwang, sie füllen inzwischen Bibliotheken. Sie müssen und werden weitergehen, bis die dafür Verantwortlichen, mitsamt ihren pseudowissenschaftlichen Hofschranzen, mitsamt dem flächendeckend freiwillig gleichgeschalteten Medienorchester und einer obrigkeitsabhängigen Justiz endlich bereit sind, ihre Fehlurteile und Fehlverhalten öffentlich aufzuarbeiten und Konsequenzen daraus zu ziehen.

Dazu noch einmal Norbert Häring: "Aus der viel geringeren als versprochenen Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe und den viel häufigeren und schwereren Nebenwirkungen wollen die Verantwortlichen keine Lehren ziehen. Sie schweigen das Thema tot, mit teils perfiden Mitteln."

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1) Das Statistische Bundesamt führte (2018) unter der Rubrik Gesundheitspersonal rund 5,65 Millionen Beschäftigte, davon 4,2 Millionen Frauen. Rechnet man die Beschäftigten in den Gesundheitsindustrien (Pharma, Medizintechnik u.a.: 1 Mio Besch.) und im Großhandel (0,1 Mio) heraus, bleiben 5,5 Millionen. Jede/r achte Erwerbstätige arbeitet im Gesundheitswesen. - Zum Vergleich: In einer Leitbranche der deutschen Industrie, der Automobilindustrie (inkl. Zulieferer) sind ca. 0,8 Millionen beschäftigt. Ärzte gab es (2018) 465.000, davon fast die Hälfte im Krankenhaus, die Arztpraxen führten 731.000 Beschäftigte (annähernd soviele wie die Automobilindustrie!), in Apotheken arbeiteten 255.000, in der Pflege (2019) 1,2 Millionen Menschen.